Die SPD kann sich nur Digital und mit Urwahl neu erfinden

Über Andrea Nahles

Der Schritt von Andrea Nahles kam für mich nicht überraschend, wo ich dies erst wenige Tage zuvor in einer Mail an den Parteivorstand gefordert hatte, dass der komplette Bundesvorstand zurücktreten soll. Sicher wird meine Mail nicht Andrea Nahles zu diesem Schritt gebracht haben (laughing), aber gelesen hat man meine Mail sicherlich. Andrea Nahles ist eine sehr kompetente und in der SPD hoch angesehene Person. Im Grunde die personifizierte SPD. Sie ist wie gemacht für den Job einer Generalsekretärin. Sie ist wie gemacht für einen Job innerparteiisch. Sie ist eine Arbeiterin, die für Ihre Ideologie und Ihre Meinung alles tun würde.

Sie ist aber nicht für den Job einer Parteivorsitzenden geeignet. Das haben die letzten 13 Monate gezeigt. Warum? Der Job eines Parteivorsitzenden / einer Parteivorsitzenden muss von einer Person dargestellt werden, die Ruhe, Ausgeglichenheit, Sicherheit und vor allem Kompromissfähigkeit ausstrahlt. Alle diese Eigenschaften hat Andrea Nahles schon bei Ihrer Antrittsrede nicht gezeigt. Ich bin der Meinung, dass Andrea Nahles sich letztendlich durch Ihre Art der Redebeiträge bei wichtigen Veranstaltungen disqualifiziert hat. Wenn man selbst gegen Rechtspopulisten und andere Hetze antritt kann man das nicht tun indem man selbst schreiend ins Mikrofon bellt. Bezeichnend ist hier für mich das „Bätschi“-Zitat. Andrea Nahles konnte einfach nicht Ihre Kompetenz, die sie ja ohne Zweifel hat zum Ausdruck bringen. Es ist einfach ernüchternd. Vielleicht war die Zeit für Andrea auch einfach noch nicht reif und Sie hätte noch einige Jahre im Politik Geschäft benötigt um ruhiger zu werden und somit auch kompetenter zu wirken. Ja vielleicht war es zu früh. Jetzt ist es zu spät.

Ich möchte mich dennoch bei Andrea Nahles für alles bedanken, denn Sie hat gute Arbeit geleistet. Leider ist die Wahrnehmung in der Öffentlichkeit eine andere. Dies bedauere ich zutiefst.

Danke liebe Andrea, vielleicht können wir ja jetzt mit dir in der Kreispolitik einen Neuanfang gestalten, dieser hätte es auch dringend nötig! 15,2% sind auch hier bezeichnend, das schlechteste SPD-Ergebnis Landesweit in Rheinland-Pfalz!

 

Digitale Plattformen sind die Lösung

Die SPD-Parteizentrale ist schon jetzt sehr digitalaffin. Es gibt dort sehr kompetente Kräfte, das beweisen die SPD-Mitarbeiter tagtäglich. Leider können diese nur das umsetzen, was auch vom Parteivorstand getragen wird. Ich bin fest davon überzeugt, dass inhaltlich die Erneuerung der SPD nicht zu 100% in den Letzen 12 Monaten gewollt war. Es gab viele Kräfte, die gebremst haben.

Doch die aktuellen Entwicklungen zeigen, dass es keinen anderen Weg mehr gibt. Die Mitglieder müssen basisdemokratisch die Themen und den Weg der Partei entscheiden.

Ein weiterer Trugschluss ist derzeit, dass die SPD keine Ideen mehr hätte. Die SPD hat Ideen- massiv! Aber diese sollen nicht gehört werden! Es kommt oben nichts an!

Die Ideen der Mitglieder müssen auf direktem und digitalem Wege parteiöffentlich beim Bundesvorstand ankommen. Wir brauchen eine Online-Plattform für alle Mitglieder. Eine Themenplattform.

Die Partei lässt sich nur auf digitalem Wege durch Online Portale erneuern! Die SPD wird nur dann erneuert, wenn die Themen und nicht die Personen im Vordergrund stehen.

 

Per Urwahlen zur Erneuerung

Die SPD kämpft um Ihr überleben. Dieses ist sehr einfach mit dem lieben Geld zu bemessen: Die Partei-Gelder fließen bald nicht mehr. Eine 15% Partei hat ganz einfach wesentlich geringere Einkünfte, als eine 40% Partei. Zudem kommen Probleme dazu: Bundesparteitage sind sehr kostenintensiv. Idealerweise müssten in 2019 meiner Meinung nach noch zwei stattfinden. Einen zur Thematischen Erneuerung -> so schnell wie möglich idealerweise vor den Landtagswahlen! Und dann ein Bundesparteitag zur Wahl des/der neuen Vorsitzende/n.

Ich fordere sogar einen thematischen Bundesparteitag. Leider hat der Bundesvorstand es m.M.n. verpennt die Themen in den Vordergrund zu stellen. Ein großes Problem hierbei war die GroKo.

Meiner Meinung nach müssen die Mitglieder der SPD Ihren neuen Vorsitzenden selbst wählen können. Nur so wir dieser den benötigten Rückhalt bekommen. Ein Beispiel ist die jetztige GroKo, die niemals in der SPD einen so großen Rückhalt erhalten hätte, wenn diese nicht in der Mitgliederbasis zur Wahl gestanden hätte. Ein Kühnert und Co. hätten bereits viel mehr Stimmung gemacht. Aus diesem Grund ist es Zeit für eine Urwahl aus der Mitgliederbasis.

Aufgrund dieser Gemengelage fordere ich:

  • Sofortige Beendigung der GroKo.
  • Bundesparteitag zum Start der thematischen Erneuerung im August
  • Neuwahlen des Bundestages im September/Oktober (-> Thematik: In der Opposition erneuern)
  • Urwahlen zum Parteivorsitz aus der Mitgliederbasis heraus per Mitgliederentscheid im Dezember